§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Erstellung und den Verkauf von individuellen Mosaik-Pixelbildern, die zwischen Ihnen als Kunden und uns (nachfolgend „Anbieter“) geschlossen werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungsbeschreibung und Beschaffenheit des Kunstwerks
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Anfertigung und Lieferung von individuellen Mosaik-Pixelbildern auf Basis von vom Kunden bereitgestellten Bildvorlagen (z. B. Fotouploads).
(2) Dem Kunden ist bekannt und er willigt ausdrücklich ein, dass es sich bei den Endprodukten um eine bewusste künstlerische und technische Abstraktion (Rasterung/Verpixelung) der eingereichten Vorlage handelt. System- und fertigungsbedingte Abweichungen in der Detailgenauigkeit, Schärfe und Farbdarstellung stellen keinen Mangel dar.
(3) Geringfügige Farbabweichungen zwischen der Darstellung am Monitor (RGB-Farbraum) und dem realen Endprodukt (gedruckt im CMYK- bzw. Echtfarbenbereich) sind technisch unvermeidbar und stellen ebenfalls keinen Mangel dar.
§ 3 Vertragsschluss und Bestellprozess
(1) Die Präsentation der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch das Hochladen einer Bildvorlage, die Konfiguration des Mosaiks und das Absenden der Bestellung über den Button „Kaufen“ oder einen entsprechend eindeutig beschrifteten Button gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder mit der Produktion des individuellen Werks beginnt.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden und Bildrechte
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Bildvorlagen in der geforderten Mindestauflösung und im vorgegebenen Dateiformat bereitzustellen. Für eine unzureichende Qualität des Endprodukts, die auf eine mangelhafte Bildvorlage zurückzuführen ist, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
(2) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er der rechtmäßige Eigentümer der Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte an der bereitgestellten Bildvorlage ist bzw. die ausdrückliche Erlaubnis zur Nutzung und Vervielfältigung besitzt.
(3) Es ist untersagt, Vorlagen einzureichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, verfassungsfeindlich, rassistisch, diskriminierend oder pornografisch sind. Der Anbieter behält sich das Recht vor, solche Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) vollumfänglich frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Kunden hochgeladenen Bildvorlage entstehen.
§ 5 Gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Da es sich bei den Mosaik-Pixelbildern um kundenspezifische Maßanfertigungen auf Basis individueller Fotovorlagen handelt, ist ein Widerrufsrecht oder ein Rückgaberecht aus reinem Nichtgefallen nach Zustandekommen des Vertrages ausgeschlossen.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen und Vorkasse
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich als Endpreise (ggf. zzgl. anfallender Versandkosten).
(2) Aufgrund der individuellen Anfertigung und der Unverkäuflichkeit der Ware an Dritte erfolgt die Produktion der Mosaik-Pixelbilder ausschließlich gegen vollständige Vorkasse (z. B. per PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung). Der Produktionsprozess beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters.
§ 7 Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte am Layout
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum des Anbieters.
(2) Das für die Fertigung erstellte digitale Pixel-Layout (die transformierte Pixel-Matrix) ist eine geistige Schöpfung des Anbieters. Dem Kunden werden keine Nutzungs- oder Verwertungsrechte am erstellten Pixel-Layout übertragen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart. Der Kunde erhält lediglich das Eigentum am physischen Endprodukt bzw. das Nutzungsrecht am finalen Bild für den privaten Gebrauch.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit sich aus den Regelungen zur Beschaffenheit (§ 2) nichts anderes ergibt.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.